Artikel 10
Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.
In China werden politisch Missliebige in der Regel in Geheimverfahren abgeurteilt. So erging es acht buddhistischen Mönchen aus Tibet, die im September 2008 [...]
Unverständnis
Auch Frank-Walter Steinmeier hat sich zu den Vorgängen um die Internetzensur während der Olympischen Spiele in China eingemischt:
Ich verstehe nicht, warum die chinesische Regierung mit der Begrenzung des Internet-Zugangs erneut weltweite Skepsis geweckt hat. Ich habe meinem chinesischen Amtskollegen dieses Unverständnis deutlich vorgetragen.
Herr Steinmeier hat also sein Unverständnis geäußert. Er versteht nicht, warum (!) die [...]
Heiße Luft
Schon vor einiger Zeit war mir übel aufgestoßen, dass die Herren des IOC oder des Deutschen Olypischen Sportbundes nicht wirklich daran interessiert sind, Menschenrechte im Zuge der Spiele in China durchzusetzen oder deren Fehlen wenigstens anzuprangern. Seit zwei Tagen empören sich nun die Medien, dass ihr Internetzugang im Pressezentrum zensiert sei – wohl auch mit [...]
Heuchler
Wir sind sehr besorgt…Das IOC hofft, dass die Situation sich so bald wie möglich entspannt. (IOC-Präsident Rogge)
Ein Boykott der Spiele würde die Lage der Menschenrechte nur verschlechtern. (Peter Rauen, CDU, Bundestags-Sportausschuß)
Die Heuchelei, die IOC und Politik dem Treiben der chinesischen Regierung in Tibet entgegenbringen, finde ich unerträglich. De facto wollen sowohl die Sportverbände als auch [...]
