FDP-Rabulistik
Wir müssen die Hilfe auf die wirklich Bedürftigen konzentrieren und müssen sie den Findigen und Trickreichen kürzen oder notfalls streichen.
Erneut schlägt Westerwelle in dieselbe Kerbe und verunglimpft die Ärmsten dieser Gesellschaft. Dabei wollte er doch diejenigen in den Mittelpunkt der Politik stellen, die jeden Tag früh aufstehen und arbeiten gehen! Nur vergisstunterschägt er, dass [...]
Unglaubwürdig
Gestern war Aschermittwoch. Und so hörten wir viel von Parteigenossen, die verbal auf die Koalitionspartner, die Opposition oder die Regierungsparteien eindroschen – je nach Belieben.
Ich bleibe dabei: Leistung muss sich lohnen, und wer arbeitet, muss mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet. Wenn sich jemand anstrengt, dann muss er auch zu Hause davon [...]
Abgewatscht
Ziemlich heftig gerügt wurde die Bundesregierung heute für ihre dilettantische und weltfremde Berechnungsgrundlage des ALG II, besser bekannt als Hartz IV. Interessant, wie Frau von der Leyen, zuständige Arbeitsministerin, das Urteil aufnahm. Sie bezeichnete das Urteil als “Chance für die Kinder.” Zu Recht kommentierte ein Besucher der Urteilsverkündung:
Dazu hätte es den heutigen Morgen nicht geben [...]
Artikel 27
Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.
Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.
Im Hartz-IV-Regelsatz sind für einen alleinstehenden Erwachsenen 6,38 Euro [...]
