Alle Mann zurück?
Posted on November 11, 2008
Filed Under Politik, Verfassung | Leave a Comment
Nachdem die Koalition in einem Kompromiss den Einsatz der Bundeswehr bereits beschlossen hatte, rudert nun zumindest die SPD zurück. Damit hat die Einigung keine Aussicht mehr auf Erfolg im Bundestag. SPD-Präsidiumsmitglied Ralf Stegner teilte der Neuen Osnabrücker Zeitung mit:
Einsätze der Bundeswehr im Inland soll es nur zur Abwehr unmittelbar drohender Gefahren aus der Luft oder von See geben… Anderenfalls würde die in Deutschland bewährte Trennung von innerer und äußerer Sicherheit verwischt.
Diese Einsicht kommt spät. Ob sie der wirklichen Meinung entspricht, darf allerdings bezweifelt werden. Tagesschau.de schreibt nämlich weiter:
Die Sozialdemokraten seien aber weiterhin an einer Lösung interessiert.
Wie die konkret aussehen soll, werden wir wohl demnächst erfahren.
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