18.000 Terroristen in Deutschland

Das glaubt jedenfalls das BKA in seiner Anti-Terrordatei. Wann haben Sie denn zuletzt versucht, in ein Flugzeug zu steigen?
(gefunden bei Heise und Netzpolitik)

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Nichts gelernt

Die Deutschen haben eine unrühmliche Geschichte. Vor 1939 häufte der Staat durch Volkszählungen einiges an Daten an. Diese Daten zu Alter, Wohnort, Geschlecht, Rassenzugehörigkeit und Religion dienten später auch als Grundlage für den Genozid an den Juden. Homosexuelle wurden “nur” durch Denunzation deportiert und später ermordet.
Um diese Geschichte beneidet uns eigentlich niemand – abgesehen von [...]

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Zahl des Tages: 7800

7800 ist die Zahl der Todesopfer, die mindestens bei dem Massaker von Srebrenica 1995 ermordet wurden. Verantwortlich dafür ist hauptsächlich der gestern verhaftete Radovan Karadzic zusammen mit dem damaligen Armeeführer Ratko Mladić.

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Entdemokratisiert

So bezeichnet der Staatsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider von der Universität Erlangen-Nürnberg das Europa nach dem Lissaboner Vertrag. Dass Politiker über die Ablehnung Irlands nicht gerade glücklich sind und sie teilweise ignorieren wollen, ist ja hinlänglich bekannt. In dem Interview Schachtschneiders auf Telepolis können wir nun auch lesen, warum eine Ablehnung so wichtig ist.
Der Vertrag [...]

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Abwanderung

Sei circa einem Jahr ist der sogenannte “Hackerparagraph” im Strafgesetzbuch verankert. Schon damals hatte der CCC geunkt, er würde die Sicherheit von Computersystemen eher gefährden als schützen. Durch seine unklare Formulierung schränkt er die Forschung auf dem Gebiet der Computersicherheit nicht nur unverhältnismäßig ein. Er stellt sie sogar komplett unter Strafe. Als erste Konsequenzen haben [...]

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Erosion

Die schleichende Erosion von Grundrechten auch und gerade bei Artikel 13 geht weiter. So berichtet lawblog heute von 600 Hausdurchsuchungen, die schon allein aus formalen Gründen rechts- und verfassungswidrig sind, weil sie die Normen an den Durchsuchungsbefehl nicht erfüllen, die das BVG seinerzeit aufstellte.
Erschreckend für mich ist, wie leicht man in das Visier der Fahnder [...]

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Luftschlösser

BAE Systems, ein Rüstungs- und Luftfahrtkonzern, hat laut Informationen des Handelsblattes den ersten erfolgreichen Flug ohne Besatzung getestet. Über 1300 km flog die Maschine ohne Piloten, nur durch Autopilot und andere Assistenzsysteme gesteuert.
Interessant ist, wie sich das Unternehmen und auch das Handelsblatt völlig ungeniert den Träumen hingeben, in mittlerer Zukunft gebe es auf den Standard-Strecken [...]

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Heimlich Wein getrunken

Seit vielen Monaten liegt uns der US-Präsident Bush mit seinen Beteuerungen in den Ohren, wie böse der Iran doch sei. Man müsse ihn isolieren. Die größte Bedrohung des Nahen Ostens. Selbst Einmarsch schien eine denkbare Strategie bei der Bekämpfung des Satans.
Währenddessen haben sich amerikanische Firmen am Iran dumm und dämlich verdient. Wurden vor 8 Jahren [...]

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Machtspiele

Für mich als Arbeitnehmer ist die Position der ver.di-Gewerkschaft nicht mehr nachvollziehbar. Gestern hatte dieselbe die Tarifverhandlungen mit Deutschlands größter Airline für gescheitert erklärt. Und das, obwohl die Lufthansa mit einem sehr guten Angebot daherkam:

4,6 Prozent Gehaltssteigerung noch ab diesem Monat
weitere 2,1 Prozent Erhöhung ab Juli 2009
1 Prozent des Jahresbrutto Einmalzahlung

Zudem wurde sogar noch [...]

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California still exists!

Auch nach der ersten schwulen Hochzeit im Sonnenstaat im Juni. Jon Stewart von der Daily Show hat seine eigenen Ansichten dazu. Und die muss man gehört haben!

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